Daß wir als eines der reichsten Länder der Welt, auch eine gewisse - insbesondere humanitäte -Verantwortung gegenüber den ärmeren Ländern und Völkern haben steht außer Zweifel.
Daß berechtigte Asylwerber bei uns aufgenommen werden, darüber sollte man nicht diskutieren müssen. Aber es gibt einige Aspekte über die wir sehr wohl nachdenken sollten.
Also aufgepasst, anschnallen, es geht los, z.B.:
Häftlinge in Österreich
5963 Menschen sitzen oder saßen zum Stichtag im Häfen.Davon sind 1221 Menschen Ausländer, die aber nicht sagen wollen, woher sie kommen. In der Regel also Asylanten, die ihre Papiere weggeschmissen haben und hier fleißig Straftaten verüben.
2607 stammen nicht aus Österreich, man weiß aber, woher sie kommen.
Und 1099 sind Österreicher, die aber die Staatsbürgerschaft erst erworben haben und zum Dank dafür Verbrechen verübt haben.
Insgesamt 4972 Straftäter die nicht Österreicher sind oder erst die Staatsbürgerschaft erworben – oder sollte man besser sagen: nachgeschmissen erhalten – haben.
Man fasst es nicht: 82,6 % der verurteilten Straftäter sind daher weder Österreicher oder keine geborenen Österreicher.
oder
Monatliche Kosten für eine vierköpfige Asylantenfamilie:
Grazer Uhrturm Ausgabe: 9 / September 2005
Unterbringung und Verpflegung: 2.040,--
Taschengeld: 160,--
Krankenversicherung: 229,--
Schulbedarf: 33,--
Freizeitaktivitäten: 40,--
Bekleidungshilfe: 50,--
Schulförderungskosten: 72,--
Gesamt: 2.624,--
Alles kein Problem würde ich sagen, wenn den Ärmsten der Armen in Österreich ermöglicht wird, zu denselben Bedingung zu leben, wie es den Asylanten geboten wird. Wenn aber 1000de Österreicher sich keine warme Mahlzeit am Tag und geschweige denn eine warme Unterkunft leisten können, dann artet diese humanitäre Geste gegenüber den Asylwerbern zu einer grotesken Bevorzugung gegenüber dem österreichischen Bürger aus.
Die Finanzierung dieser Gleichstellung dürfte ja wohl kein Problem sein, wenn wir dafür einen kleinen Teil von den bis zu 3stelligen Millionenbeträgen abzweigen, welche;
- von unseren Politiken verspekuliert, sprich verzokt werden
- an Staaten bezahlt werden deren Steuermoral insdiskutalbel ist
- an Banken als Auffangkapital bezahlt werden, welche gleichzeitig ihre Direktions- und Aufsichtsratsgehälter verdoppeln.
Ein weiteres Faß ohne Boden: "Die Pensions-Ausgleichs-Zahlungen"!
Danke, EU: Wir zahlen Rumänen die Pension
Die EU-Norm Art IV Abs. 2 a VO 1408/71 ist sicher gut gemeint – doch nur allzu oft hat „gut gemeint“ fatale Folgen. Wie eben nun für die Republik Österreich und ihre Steuerzahler: Denn dank dieser EU-Regelung und einem kürzlich veröffentlichten Erkenntnis des österreichischen Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 2008/22/0659) steht fest, dass JEDER EU-Bürger, der in Österreich seinen Wohnsitz hat, Anspruch auf die Ausgleichszahlung hat.
Das heißt: Hat ein Rumäne oder auch ein Deutscher keine oder nur 100 Euro Pension, so kann er bei der zuständigen Gebietskörperschaft die Differenz auf die österreichische Ausgleichszulage (720 Euro) einfordern! „Dazu ist nur ein Meldezettel nötig. Doch bei entsprechender Vernetzung kann es für einen Rumänen oder Bulgaren kein Problem sein, einen Meldezettel in einer Stadt zu erhalten“, meint ein „Heute“-Informant.
Somit fließen nach sehr geringem bürokratischen Aufwand und der Eröffnung eines Bankkontos in Österreich samt einem Überweisungsauftrag dann monatlich 620 E Steuergeld an einen rumänischen oder bulgarischen Pensionisten. Bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) ist der Skandal bekannt. Johannes Pundi: „Ja, wir wissen von diesem Problem. Die Zahl jener, die diese EU-Regel ausnützen, steigt: Bisher sind’s schon 550 Fälle.“
Im Büro von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) herrscht zum Problem des Steuergeld-Transfers nach Rumänien eine gewisse Ratlosigkeit. Ein Sprecher sagt zu „Heute“: „Bei begründeten Zweifeln hat künftig der ausländische Antragsteller zu beweisen, dass er tatsächlich in Österreich wohnt.“ Die 550 ausländischen Ausgleichszulagen-Bezieher ließen bisher offenbar keinen Zweifel aufkommen …
Sie verursachen der Republik Österreich monatlich bis zu 341.000 Euro an Kosten. Pro Jahr sind das 4,09 Millionen Euro. Noch.
Richard Schmitt
Das heißt: Hat ein Rumäne oder auch ein Deutscher keine oder nur 100 Euro Pension, so kann er bei der zuständigen Gebietskörperschaft die Differenz auf die österreichische Ausgleichszulage (720 Euro) einfordern! „Dazu ist nur ein Meldezettel nötig. Doch bei entsprechender Vernetzung kann es für einen Rumänen oder Bulgaren kein Problem sein, einen Meldezettel in einer Stadt zu erhalten“, meint ein „Heute“-Informant.
Somit fließen nach sehr geringem bürokratischen Aufwand und der Eröffnung eines Bankkontos in Österreich samt einem Überweisungsauftrag dann monatlich 620 E Steuergeld an einen rumänischen oder bulgarischen Pensionisten. Bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) ist der Skandal bekannt. Johannes Pundi: „Ja, wir wissen von diesem Problem. Die Zahl jener, die diese EU-Regel ausnützen, steigt: Bisher sind’s schon 550 Fälle.“
Im Büro von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) herrscht zum Problem des Steuergeld-Transfers nach Rumänien eine gewisse Ratlosigkeit. Ein Sprecher sagt zu „Heute“: „Bei begründeten Zweifeln hat künftig der ausländische Antragsteller zu beweisen, dass er tatsächlich in Österreich wohnt.“ Die 550 ausländischen Ausgleichszulagen-Bezieher ließen bisher offenbar keinen Zweifel aufkommen …
Sie verursachen der Republik Österreich monatlich bis zu 341.000 Euro an Kosten. Pro Jahr sind das 4,09 Millionen Euro. Noch.
Richard Schmitt
Diese EU Norm werden wir nicht ändern können. Aber unser Kontrollwesen können wir effizienter gestalten. In Bezug auf Kontrollen haben wir in Österreich aber schon in anderen Bereichen keine glückliche Hand bewiesen.
Wenn man Krankenständler kontrollieren kann ob sie wirklich krank sind, dann kann man auch Ausländer kontrollieren, ob sie wirklich in Österreich wohnen. Aber lückenlos und nicht nur Stichprobenartig.
