Dienstag, 16. April 2013

EU und EURO raus - EFTA und Schilling rein

Erinnern Sie sich an diese Versprechen vor dem EU-Beitritt?
  • Die Neutralität bleibt uns Bürgern erhalten.
  • Das anonyme Sparbuch bleibt uns erhalten.
  • Der Schilling bleibt uns erhalten.
  • Ein EU-Beitritt bringt jedem Haushalt tausend Schilling mehr im Monat
    („Ederer-Tausender“).
  • Durch den EU-Beitritt werden 50 tausend neue Arbeitsplätze geschaffen
    (die doppelte Zahl allerdings vernichtet – was geflissentlich verschwiegen wurde). 
    Die Arbeitslosenrate hat heute ein Rekordniveau erreicht (8,6 % gegenüber 4,9 %).
  • Als kleines Land in der EU haben wir große Entscheidungsmacht, denn wir können
    jeden wichtigen Beschluss (jedes EU-Gesetz ) durch ein Veto blockieren, wenn er/es unseren Interessen zuwider läuft.
    Es gilt nämlich das Einstimmigkeitsprinzip in allen wesentlichen Politik-Bereichen.
  • Alle verantwortlichen Politiker von damals versprachen ein christliches Europa
    "bauen" zu wollen. Jetzt 
    redet niemand mehr davon, im Gegenteil, sie können sich
    auch ein muslimisches vorstellen (s. Aussage des deutschen Ex-Präsidenten Wulff).
  • Der Sozial- und Bildungsbereich werden immer in nationaler Zuständigkeit bleiben.
  • Die Bauern können nur in der EU (EG) überleben; sie werden durch großzügige Subventionen gut über die Runden kommen. Das kontinuierliche Bauernsterben
    seit 1995 spricht eine andere Sprache; vielleicht können ein paar wenige industriell wirtschaftende Großbetriebe in diesem globalen Wettbewerb überleben.
    Die jüngste EU-Gipfel – Entscheidung zum Haushaltsplan 2014 bis 2020 sieht eine neuerliche Reduktion der Zahlungen an die österr. Landwirtschaft inkl. Strukturhilfen
    um 15 Prozent vor, d.s. 1,4 Milliarden gute österreichische Schilling pro Jahr.
  • Über das Wasser (meist war das Trinkwasser gemeint) wird Österreich immer allein entscheiden können. Das kann Brüssel Österreich nicht wegnehmen.
Jetzt wird das letzte Versprechen, das uns 1994 von den EU-Gehilfen gegeben war, gebrochen.

Quellenangabe: www.nfoe.at 01-03/2013 / Nr. 40





Es stimmt, wir haben seinerzeit zu 2/3 für die EU gestimmt. Aber wir haben nicht für 
„DIESE - EU“, die wir heute haben gestimmt. Erinnern Sie sich noch an diese ganzen 
infamen Lügen, mit denen man uns Bürger für eine positive Abstimmung gefügig machte?
Ein Vertrag der mit Lug und Trug zustande gekommen ist, muss annulliert werden.



„Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet, von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern. Der, der sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr. Der, der sie aufzuklären versucht, stets ihr Opfer…“

Gustav Le Bon im Jahre 1895



Die Schlagworte der EU-Austrittspartei, sind zumindest eine Überlegung wert.





Grußwort von Prof. Hankel an die Demonstranten 

Prof. Wilhelm Hankel 

Liebe Mitbürger, 

ESM – Europas Schuldenmisere, ist nicht nur ein dreister Zugriff auf unsere Lebensersparnisse, die Zukunft unserer Kinder, sondern das Ende des inneren Friedens in Europa. Das Gegenteil dessen, was wir mit Europa verbinden und von ihm erwarten. Kein Beispiel europäischer Solidarität, sondern erpresserischer, ja fast mafioser Nötigung und Ausbeutung unter europäischen Nachbarn, die wir für Freunde hielten. Zu starke Worte? 

Hier die Fakten: Auf 8 bis 10 Billionen Euro (vier deutsche Bruttoinlandsprodukte) werden die Schulden geschätzt, die Regierungen und Geschäftemacher in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Irland in den letzten 13 Jahren mit Hilfe der Euro-Währung angehäuft haben. Niemand sagt uns wofür? Keiner dieser Staaten ist mit Hilfe dieser unfassbaren Summen wettbewerbsfähiger und sozialer geworden. Und niemand gibt zu, dass diese in der Geschichte Europas einmalige Geldverschwendung in Friedenszeiten nur mit Hilfe des Euro möglich gewesen ist. Durch ihn sind Staaten, die es vorher nicht waren, kreditwürdig geworden – dank realer Null- und sogar Negativzinsen, die nicht einmal die Inflationsrate abdeckten. Und durch ihn sind die Wechselkurse, die früher jede Misswirtschaft gnadenlos aufdeckten, abgeschafft worden und damit das Druckmittel, sie zu auf den Pfad seriöser Politik zurück zu bringen. Jetzt soll das Resultat dieser beispiellosen Misswirtschaft “europäisiert” werden. Dafür stehen ESM, Fiskalpakt und Bankenunion. Die Wahrheit ist: Von denen bezahlt werden, die Europa ernst genommen und den Euro und seine Regeln nie gebrochen haben. Das gilt in erster Linie und beispielhaft für uns Deutsche. 

Der ESM steht nicht für europäische Solidarität, sondern für ihr Ende, ihren Missbrauch. Das alte Spiel der Geldverschwendung soll weiter gehen, und niemand weiß wie lange. Denn mit jeder neuen 11., 12. oder 13. ESM-Milliarde oder -Billion kann nur eines geschehen: die Umwandlung der alten Euro-Schulden in neue, die Fortsetzung des alten unverantwortlichen Schlendrians. 

Liebe Mitbürger, wir haben nur eine Chance der vor uns liegenden Katastrophe noch zu entgehen: Das Euro-Abenteuer muss beendet werden; Europas Staaten müssen wieder ihre alten Währungen bekommen – wir unsere D-Mark, das beste Geld unserer Geschichte. 

Dafür demonstriert Ihr heute – und ich bin mit heißem Herzen und kühlen Kopf dabei. Und glaubt ja keinem Panikmacher, das verursache höhere Kosten als die Fortführung der Euro-Rettung. Denn diese “Rettung” ist in Wahrheit das Teuerste an der Krise, ihre Endlos-Fortsetzung bis auch wir am Ende sind. 

Ihr Wilhelm Hankel





Die Namensgebung “EU-Förderung“ ist eine Lüge und irreführend

by oesbuergerpartei

Hier schmückt sich die Eu eindeutig wieder einmal mit falschen Federn.
Immer wieder wird uns durch die politisch gesteuerte Medienkeule eingeredet, dass ganz Österreich ohne EU-Förderungen dem Untergang geweiht wäre und Österreich schon deshalb nicht aus dieser Zwangsgemeinschaft austreten könne. Viele Mitbürger sind auch überzeugte EU-Anhänger, da sie diese Hilfe nicht mehr vermissen möchten.
In Wahrheit wird unser Land durch das Geld der österreichischen Steuerzahler gefördert nur mit dem Unterschied, dass uns weniger verbleibt, da wir von der Gesamtsumme als Nettozahler ungefähr 30% an die EZB abgeben müssen.
Wieso man eigentlich den ganzen EU-Beitrag auf einmal überweist ist sicher volkswirtschaftlich nicht die beste Variante. Wäre es nicht viel einfacher nur 30% der Gesamtsumme zu überweisen und den größeren Anteil von 70% im eigenem Land zu belassen?
Aber anscheinend möchte man lieber dieses Kapital rund um den Globus schicken, wo es teilweise in dunklen Kanälen versickert.
Der Wahnwitz dieser Vorgehensweise ist nur, dass bei Ungehorsam gegenüber der EU unser eigenes Geld durch Streichung von EU-Förderungen einbehalten wird und so als Druckmittel verwendet wird.
Immer wen ein EU-Land auf Konfrontationskurs mit der EU-Zentrale geht, wird es mit Streichung der EU- Förderung bedroht.
Kopiert die europäische Union die Mafia?
Die Vorgehensweise ist die gleiche. Zuerst werden Unsummen an Geld an EU-Länder vergeben und danach werden diese Länder erpresst.
Erpressung ist das taktische Mittel gegen ungehorsame oder in finanzielle Not geratenen EU-Länder. Dadurch verlieren diese Länder endgültig ihre Unabhängigkeit.
Eu wird immer mehr zu Bedrohung für Europa
Was die EU alles macht und plant
Siehe: Blog die “Bürgschaft“
oesbuergerpartei | 26. März 2013 um 10:22 | Kategorien: Allgemein | URL: http://wp.me/p1snYn-8K


Was brachte uns die EU

ESM

Haftung und Zahlung für Spekulation,
fahrlässiger Kreditaufnahme ausländischer Staaten

Hohe Arbeitslosigkeit

Prekäre Arbeitsverhältnisse

Sinkende Löhne

Unsichere Pensionen

Schlechtere Sozialleistungen

Verteuerung der Lebensmittel

Schere zwischen Reich und Arm wurde größer

Mehr armutsgefährdete Menschen
Gefahr von Unruhen und Aufständen

Kein ausreichender Schutz vor Finanzmarktkrisen

Neutralitätswidrige NATO/US-militärische Aufrüstungspolitik

Weltweite Kriegseinsätze

Kein Recht auf politische Mitsprache der Bürger

Teilentmachtung der Parlamente

Anstieg der Kriminalität – volle Gefängnisse

Gentechnisch veränderte Futtermittel/Lebensmittel (Saatgut)

Mitgliedschaft bei EURATOM

Bauernsterben – Landwirtschaftliche Industriebetriebe

Massentierhaltung und Langzeittiertransporte durch ganz Europa

(T)Euro – Enorme Transferleistungen an Inflationsländer

Diktatur der Bürokraten

Überwachungsstaat

Förderung der „Ich-Gesellschaft“

Umweltschäden durch Transithölle

Liberalisierung/Privatisierung/Deregulierung: Neoliberalismus

Ausverkauf von Staatseigentum

Ermöglichung der Einführung von EU-Steuern ohne Ratifikation

Wachsendes Potential ethnischer Konflikte




Chancen für Österreich ohne EU:

Höhere, gerechtere Löhne

Pensionen abgesichert

Politik zur Sicherung der Arbeitsplätze

Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs

Förderung der Klein- und Mittelbetriebe/Bauern

Höherer Standard in Spitälern, Schulen und Universitäten

Gentechnikfreiheit für Saatgut, Lebensmittel und Futtermittel

Einführung einer starken heimischen Währung (Schilling)

Atomfrei – Energieunabhängigkeit

Ausstieg aus der „EU-Milliardenfalle“ Haftungs- u. Transferunion

Sicherheit vor Finanzmarktkrisen durch strengere Bankenkontrolle

Schutz der heimischen Wirtschaft durch Regulierung

Direkte Demokratie

Freies Studium und bessere Bildung (Bildung darf nicht zur Ware verkommen)

mehr Lehrstellen und Berufswahl

keine Mitgliedsbeiträge/Strafzahlungen an die EU

weniger Transitverkehr

weniger Kriminalität

kein Überwachungsstaat

Hoheit über Militär, Polizei und Justiz

keine Teilnahme an Kriegen im Ausland

Frieden durch Einhaltung der Neutralität von 1955

Ausbau einer starken Landesverteidigung

Stärkung des Milizsystems

Erfolgsmodell Schweiz als Vorbild

Ausstieg aus ESM

Eintritt in die EFTA für Freihandel


Intensive Kooperation mit der Schweiz, den BRICS- und ASEAM - Staaten
EFTA - European Fair Trade Association (deutsch Europäische Fair-Handels-Organisation),
eine Nichtregierungsorganisation (NGO) in Europa

Die Abkürzung „BRICS“ steht für die Anfangsbuchstaben der fünf Staaten:
Die Zusammensetzung ist fast identisch mit der der O5-Staaten, zu denen Mexiko
anstatt Russland gezählt wird.
Die BRICS-Staaten sind eine Vereinigung von aufstrebenden Volkswirtschaften

Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN
(von englisch Association of Southeast Asian Nations),
Jakarta (Indonesien). Jedes Jahr im November findet ein Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten statt.


Häufige Argumente für die EU-Mitgliedschaft und kurze Antworten:

1. Keine Alternative
2. Reformieren statt Austritt
3. Frieden
4. Es geht uns doch gut
5. Die EU ist der Sündenbock für nationale Probleme
6. Man kann doch nichts mehr dagegen machen



1. Österreich kann wieder der EFTA beitreten und Handel mit der ganzen Welt betreiben.Das Erfolgsmodell Schweiz als wohlhabendes, direktdemokratisches und neutrales Land sollte als Vorbild dienen.
2. Durch die große Macht und die Fülle der Befugnisse der Europäischen Union wurde - ohne demokratische Legitimation - der funktionale Bundesstaat EU geschaffen. Aktuelle Beweise dafür sind einerseits das Festhalten der EU an der Atomkraft, trotz „Super-Gau“ in Tschernobyl und Fukushima und andererseits die Schaffung eines EU-Fonds (ESM),
zwecks dauerhafter Haftung und Zahlung von Zig-Milliarden Euro für ausländische Schulden. Niemals würde die Mehrheit des Volkes dieser Entwicklung zustimmen!

3. Eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa ist wünschenswert und sichert auch den Frieden.
Unfrieden bringt dagegen, wie sich die EU entwickelte. Die meisten Mitgliedsländer der EU sind Mitglied der NATO
und
beteiligen sich an Kriegen. Sie „helfen“ der USA vor Ort „Ordnung“ zu schaffen. So beispielsweise im Irak, in Afghanistan, auf dem Balkan und in Libyen.
<!--[if !vml]--><!--[endif]-->Quellenhinweis: Why we fight - War sells - 
Die Kriegsgeschäfte der USA - German Arte-TV-Doku.avi.
Österreich als neutrales Land verpflichtet sich durch die EU-Verträge zur ständigen Verbesserung der militärischen Fähigkeiten
(Aufrüstung) und zu Kriegseinsätzen auf der ganzen Welt. In den europäischen Mitgliedsländern drohen durch weitere Kürzungen
im sozialen Bereich bürgerkriegsähnliche Zustände. Frieden durch Neutralität und Selbstbestimmung statt EU-Militarisierung!
4. Die EU wird zur Haftungs- u. Transferunion! Die Schulden Österreichs steigen ständig und sind nicht mehr rückzahlbar!
Man schützt mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ nicht die Bevölkerungen der in Not geratenen Länder, sondern die Banken
und Spekulanten. Dadurch steigt die Arbeitslosigkeit und Armut in der EU. Neue Sparpakete sind in Vorbereitung.
Der weltweite Casino-Kapitalismus geht aber weiter. Die Steuerzahler profitieren nicht an den Spekulationsgewinnen,
sie haften aber letztlich für die Verluste. Die nächste Finanzmarktkrise kommt bestimmt und Österreich kann sich aufgrund der
EU-Kapitalverkehrsfreiheit und der fehlenden Möglichkeit die Banken per Gesetz in die Schranken zu weisen, nicht davor schützen!
Das Kapital ist frei und nicht der Mensch!
5. Zu obgenannten Punkten kommt noch, dass die Charta der Grundrechte mit dem Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich geworden ist.
Es handelt sich um den schlechtesten Menschenrechtstext der Geschichte, ist aber die eigentliche Verfassung Österreichs.
Durch die neue Zuständigkeitsordnung des Vertrages von Lissabon kann die EU in allen wichtigen politischen Bereichen tätig werden.
Das Problem sind die EU-Verträge,  die nationalen Parlamente und somit auch das Volk werden weiter entmachtet.
6. Druck auf  die Politik kann nur vom Volk kommen. Volksbegehren müssen vom Bürger genützt werden, solange das noch möglich ist!
Das Gentechnikvolksbegehren verhinderte bis heute GMO-Saatgut auf Feldern. Und: Die nächsten Wahlen kommen bestimmt…

            Quellenhinweis: http://eu-austritt.blogspot.co.at/p/osterreich-ohne-eu.html

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