Die Schweiz - ein
politisches Kunstwerk
Was macht das besondere Bild der Schweiz aus?
Welche
wesentlichen Merkmale sind es welche staatspolitischen Ideen, die in der
Schweiz zu einem demokratischen Gemeinwesen eigener Prägung geführt
haben?
Die Schweiz ist
ein geschichtlich gewordenes Staatswesen, wie es nirgends
auf der Welt in
gleicher Art verwirklicht worden ist.
Ihren
einzigartigen Charakter verdankt sie dem Zusammenwirken verschiedener
Besonderheiten, die
sich schließlich zum „politischen Kunstwerk“ Schweiz verbinden:
An vorderster
Stelle ist das jahrhundertealte Streben nach Unabhängigkeit zu
nennen, der unbedingte Wille nach Selbständigkeit und Selbstbestimmung.
Zweiter Wesenszug
ist der Verzicht auf Großmachtpolitik, das Bekenntnis zum
Kleinstaat. 1815,
mit der Aufnahme Neuenburgs in den Bund, hat die Schweiz ihre
definitiven
Grenzen gefunden. Als 1919 achtzig Prozent der Vorarlberger für einen
Anschluss an die
Schweiz stimmten, hat die Schweiz diesem Wunsch nicht
entsprochen.
Damit verbunden ist der Entschluss zur Neutralität:
Der Staat Schweiz mischt sich nicht in Streitigkeiten und Kriege anderer
Staaten ein.
Die vierte Besonderheit geht aus von der Gemeinde
als Urzelle des Staates, mit eigenen Rechten und Pflichten, mit ihrer
Selbstverwaltung und ihren eigenen Behörden.
Fünfter Pfeiler
des Sonderfalls ist der schweizerische Föderalismus,
die Machtteilung
zwischen Gemeinden, Kantonen und Bund:
Wie viel an Souveränität
sind die Teile bereit, an das Ganze abzutreten,
ohne
dass sie ihre Individualität verlieren?
Eng damit
verbunden ist das Milizsystem, der altbewährte Grundsatz,
wonach sich
Bürger und Bürgerinnen freiwillig und uneigennützig
in den Dienst der öffentlichen Aufgaben stellen.
Unabhängigkeit,
Kleinstaatlichkeit, Neutralität, Gemeindesouveränität,
Föderalismus,
Subsidiarität, direkte Demokratie, Gewaltentrennung
und die
Willensnation - das sind die wesentlichen Charakterzüge,
die das Bild, das
Typische und Einzigartige dieses „politischen Kunstwerks“
ausmachen.
Einzelne dieser
Elemente mögen sich auch in anderen Staatsgebilden vorfinden.
Aber in keinem
einzigen Staatsgebilde der Welt finden sich alle diese Eigenschaften
derart versammelt
wie in der Schweiz.
(Auszüge aus
einem Aufsatz von Prof. Dr.Eduard Stäuble,
Schweizer Publizist, 1924-2009)
