Mittwoch, 17. April 2013

LUG und TRUG


Der größte Welt Geldbetrug aller Zeiten

Der Nachrichtenspiegel - Das Nachdenkmagazin


Die Europäische Zentralbank ist dazu da um die Geldmenge in dem Europäischen Wirtschaftsraum zu regulieren, je nach wirtschaftlichen Situationen wird die Geldmenge erhöht oder gedrosselt (Inflation/Deflation) die EZB schafft auch Geld aus dem Nichts, um dann die Märkte entsprechend zu fluten. Mit Märkte sind hier die Privatbanken gemeint.
Der Oberhammer ist aber der, dass sich Staaten bei der Europäischen Zentralbank kein Geld leihen dürfen, sondern nur Privatbanken. Der Staat darf sich dann von diesem Privatbanken dieses Geld leihen, natürlich mit den entsprechenden Gewinnmargen für die Banken.
Doch das ist noch nicht genug, jetzt findet der größte Welt Geldbetrug aller Zeiten statt, die unkontrollierte Geldschöpfung aus dem Nichts durch Privatbanken, und dies geschieht folgendermaßen:
Durch das Mindestreservesystem von etwa 2-3 % ist es den Banken erlaubt, ihr geliehenes Geld von der Zentralbank um den Faktor 20-40 zu vergrößern. Im Klartext:
Die deutsche Bank leiht sich bei der Europäischen Zentralbank 1 Milliarde € für 0,8 % Zins, aus dieser 1 Milliarde macht die Deutsche Bank zwischen 20 und 40 Milliarden € und verleiht dies an den Staat und die Wirtschaft … das sind Geschäfte.
Doch das ist noch nicht genug, die Banken leihen sich untereinander das Geld und betreiben so ein Schneeballsystem, in dem die Geldmenge immer wieder aufs Neue mit dem Faktor 20-40 erhöht wird.
Das ist der größte Welt Geldbetrug aller Zeiten, und wenn dieses Schneeballsystem zusammengebrochen ist, spielt das keine Rolle denn das Geld ist nur Mittel zum Zweck um sich die Ressourcen auf dem Erdball zu sichern.
  

Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.

"Johann Wolfgang Goethe"



Meyer Amschel Rothschild:
"Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation,
dann ist es für mich gleichgültig wer die Gesetze macht."



Papiergeld kehrt früher oder später zu seinem inneren Wert zurück! Null! Voltaire


Von allen Erfindungen, die ersonnen wurden, um die arbeitenden Menschen zu betrügen, war keine wirkungsvoller als das Papiergeld.
Daniel Webster


Sieh auch:
DER "WELTGELDBETRUG"
von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Hannover


Wertperspektive
Webmagazin über Geldsystem, Falschgeldsystem, Freies Marktgeld, Edelmetalle, Finanzwesen, Wirtschaft, Politik und Wertverständnis
„Das Falschgeldsystem, der Welt-Geldbetrug, Inflation, Zentralbanken“





Wie Österreichs Politiker die Bürger täuschen:
DEMOKRATIE-VERHINDERUNG STATT DIREKTER DEMOKRATIE!


Inge Rauscher, Obfrau der Initiative Heimat und Umwelt

Es ist unfassbar, wie Parteipolitiker und Massenmedien seit Wochen die Bürger beim Thema „Direkte Demokratie“ täuschen oder besser gesagt dreist anlügen. Sie behaupten, die direkte Demokratie „nach dem Muster der Schweiz“ auch in Österreich einführen zu wollen, planen aber genau das Gegenteil!

Das, was in Österreich dzt. an direkter Demokratie noch möglich ist, soll in Zukunft verboten werden!

Während in der Schweiz seit über 100 Jahren (!) das Volk selbst über alle Themen, die den Bürgern wichtig sind, eine Volksabstimmung herbeiführen kann, deren Ergebnis für die Regierung bindend ist, sollen beim geplanten „Demokratiepaket“ der rot-schwarzen Regierung in Österreich die Bürger genau das nicht dürfen - und zwar wegen unserer Mitgliedschaft in der EU:

Denn laut Bericht der „Wiener Zeitung“ vom 31.05.2012 „dürfte man sich innerhalb der Koalition schon einig darüber sein, worüber in Österreich nicht abgestimmt werden soll: Grundprinzipien der Bundesverfassung, völkerrechtliche Verpflichtungen, EU-Primärrecht, Menschenrechts-

und Grundrechtsfragen.“ Hinter dem für viele Bürger unverständlichen Begriff EU-Primärrecht verbergen sich alle Bestimmungen, die in den mehrere hundert Seiten dicken EU-Verträgen enthalten sind. Aufgrund dieser wurden bereits vor Jahren rund 84% (!) aller Gesetze in EU-Mitgliedstaaten der Sache nach von „Brüssel“ bestimmt, wie eine entspr. seriöse Studie aufzeigte.

Auch alle Bürgeranliegen, die Geld kosten bzw. Budgetfragen betreffen könnten, sollen vom „Demokratieverhinderungspaket“, das noch heuer im Parlament beschlossen werden soll, ausgeklammert werden. Wo kämen wir hin, wenn die Zahler mitreden dürften, was mit ihrem erarbeiteten Geld geschehen soll?! In der Schweiz ist dies bis „hinunter“ zur Gemeindeebene längst eine Selbstverständlichkeit… Quelle: Wegwarte Juli 2012


Dienstag, 16. April 2013

EU und EURO raus - EFTA und Schilling rein

Erinnern Sie sich an diese Versprechen vor dem EU-Beitritt?
  • Die Neutralität bleibt uns Bürgern erhalten.
  • Das anonyme Sparbuch bleibt uns erhalten.
  • Der Schilling bleibt uns erhalten.
  • Ein EU-Beitritt bringt jedem Haushalt tausend Schilling mehr im Monat
    („Ederer-Tausender“).
  • Durch den EU-Beitritt werden 50 tausend neue Arbeitsplätze geschaffen
    (die doppelte Zahl allerdings vernichtet – was geflissentlich verschwiegen wurde). 
    Die Arbeitslosenrate hat heute ein Rekordniveau erreicht (8,6 % gegenüber 4,9 %).
  • Als kleines Land in der EU haben wir große Entscheidungsmacht, denn wir können
    jeden wichtigen Beschluss (jedes EU-Gesetz ) durch ein Veto blockieren, wenn er/es unseren Interessen zuwider läuft.
    Es gilt nämlich das Einstimmigkeitsprinzip in allen wesentlichen Politik-Bereichen.
  • Alle verantwortlichen Politiker von damals versprachen ein christliches Europa
    "bauen" zu wollen. Jetzt 
    redet niemand mehr davon, im Gegenteil, sie können sich
    auch ein muslimisches vorstellen (s. Aussage des deutschen Ex-Präsidenten Wulff).
  • Der Sozial- und Bildungsbereich werden immer in nationaler Zuständigkeit bleiben.
  • Die Bauern können nur in der EU (EG) überleben; sie werden durch großzügige Subventionen gut über die Runden kommen. Das kontinuierliche Bauernsterben
    seit 1995 spricht eine andere Sprache; vielleicht können ein paar wenige industriell wirtschaftende Großbetriebe in diesem globalen Wettbewerb überleben.
    Die jüngste EU-Gipfel – Entscheidung zum Haushaltsplan 2014 bis 2020 sieht eine neuerliche Reduktion der Zahlungen an die österr. Landwirtschaft inkl. Strukturhilfen
    um 15 Prozent vor, d.s. 1,4 Milliarden gute österreichische Schilling pro Jahr.
  • Über das Wasser (meist war das Trinkwasser gemeint) wird Österreich immer allein entscheiden können. Das kann Brüssel Österreich nicht wegnehmen.
Jetzt wird das letzte Versprechen, das uns 1994 von den EU-Gehilfen gegeben war, gebrochen.

Quellenangabe: www.nfoe.at 01-03/2013 / Nr. 40





Es stimmt, wir haben seinerzeit zu 2/3 für die EU gestimmt. Aber wir haben nicht für 
„DIESE - EU“, die wir heute haben gestimmt. Erinnern Sie sich noch an diese ganzen 
infamen Lügen, mit denen man uns Bürger für eine positive Abstimmung gefügig machte?
Ein Vertrag der mit Lug und Trug zustande gekommen ist, muss annulliert werden.



„Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet, von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern. Der, der sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr. Der, der sie aufzuklären versucht, stets ihr Opfer…“

Gustav Le Bon im Jahre 1895



Die Schlagworte der EU-Austrittspartei, sind zumindest eine Überlegung wert.





Grußwort von Prof. Hankel an die Demonstranten 

Prof. Wilhelm Hankel 

Liebe Mitbürger, 

ESM – Europas Schuldenmisere, ist nicht nur ein dreister Zugriff auf unsere Lebensersparnisse, die Zukunft unserer Kinder, sondern das Ende des inneren Friedens in Europa. Das Gegenteil dessen, was wir mit Europa verbinden und von ihm erwarten. Kein Beispiel europäischer Solidarität, sondern erpresserischer, ja fast mafioser Nötigung und Ausbeutung unter europäischen Nachbarn, die wir für Freunde hielten. Zu starke Worte? 

Hier die Fakten: Auf 8 bis 10 Billionen Euro (vier deutsche Bruttoinlandsprodukte) werden die Schulden geschätzt, die Regierungen und Geschäftemacher in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Irland in den letzten 13 Jahren mit Hilfe der Euro-Währung angehäuft haben. Niemand sagt uns wofür? Keiner dieser Staaten ist mit Hilfe dieser unfassbaren Summen wettbewerbsfähiger und sozialer geworden. Und niemand gibt zu, dass diese in der Geschichte Europas einmalige Geldverschwendung in Friedenszeiten nur mit Hilfe des Euro möglich gewesen ist. Durch ihn sind Staaten, die es vorher nicht waren, kreditwürdig geworden – dank realer Null- und sogar Negativzinsen, die nicht einmal die Inflationsrate abdeckten. Und durch ihn sind die Wechselkurse, die früher jede Misswirtschaft gnadenlos aufdeckten, abgeschafft worden und damit das Druckmittel, sie zu auf den Pfad seriöser Politik zurück zu bringen. Jetzt soll das Resultat dieser beispiellosen Misswirtschaft “europäisiert” werden. Dafür stehen ESM, Fiskalpakt und Bankenunion. Die Wahrheit ist: Von denen bezahlt werden, die Europa ernst genommen und den Euro und seine Regeln nie gebrochen haben. Das gilt in erster Linie und beispielhaft für uns Deutsche. 

Der ESM steht nicht für europäische Solidarität, sondern für ihr Ende, ihren Missbrauch. Das alte Spiel der Geldverschwendung soll weiter gehen, und niemand weiß wie lange. Denn mit jeder neuen 11., 12. oder 13. ESM-Milliarde oder -Billion kann nur eines geschehen: die Umwandlung der alten Euro-Schulden in neue, die Fortsetzung des alten unverantwortlichen Schlendrians. 

Liebe Mitbürger, wir haben nur eine Chance der vor uns liegenden Katastrophe noch zu entgehen: Das Euro-Abenteuer muss beendet werden; Europas Staaten müssen wieder ihre alten Währungen bekommen – wir unsere D-Mark, das beste Geld unserer Geschichte. 

Dafür demonstriert Ihr heute – und ich bin mit heißem Herzen und kühlen Kopf dabei. Und glaubt ja keinem Panikmacher, das verursache höhere Kosten als die Fortführung der Euro-Rettung. Denn diese “Rettung” ist in Wahrheit das Teuerste an der Krise, ihre Endlos-Fortsetzung bis auch wir am Ende sind. 

Ihr Wilhelm Hankel





Die Namensgebung “EU-Förderung“ ist eine Lüge und irreführend

by oesbuergerpartei

Hier schmückt sich die Eu eindeutig wieder einmal mit falschen Federn.
Immer wieder wird uns durch die politisch gesteuerte Medienkeule eingeredet, dass ganz Österreich ohne EU-Förderungen dem Untergang geweiht wäre und Österreich schon deshalb nicht aus dieser Zwangsgemeinschaft austreten könne. Viele Mitbürger sind auch überzeugte EU-Anhänger, da sie diese Hilfe nicht mehr vermissen möchten.
In Wahrheit wird unser Land durch das Geld der österreichischen Steuerzahler gefördert nur mit dem Unterschied, dass uns weniger verbleibt, da wir von der Gesamtsumme als Nettozahler ungefähr 30% an die EZB abgeben müssen.
Wieso man eigentlich den ganzen EU-Beitrag auf einmal überweist ist sicher volkswirtschaftlich nicht die beste Variante. Wäre es nicht viel einfacher nur 30% der Gesamtsumme zu überweisen und den größeren Anteil von 70% im eigenem Land zu belassen?
Aber anscheinend möchte man lieber dieses Kapital rund um den Globus schicken, wo es teilweise in dunklen Kanälen versickert.
Der Wahnwitz dieser Vorgehensweise ist nur, dass bei Ungehorsam gegenüber der EU unser eigenes Geld durch Streichung von EU-Förderungen einbehalten wird und so als Druckmittel verwendet wird.
Immer wen ein EU-Land auf Konfrontationskurs mit der EU-Zentrale geht, wird es mit Streichung der EU- Förderung bedroht.
Kopiert die europäische Union die Mafia?
Die Vorgehensweise ist die gleiche. Zuerst werden Unsummen an Geld an EU-Länder vergeben und danach werden diese Länder erpresst.
Erpressung ist das taktische Mittel gegen ungehorsame oder in finanzielle Not geratenen EU-Länder. Dadurch verlieren diese Länder endgültig ihre Unabhängigkeit.
Eu wird immer mehr zu Bedrohung für Europa
Was die EU alles macht und plant
Siehe: Blog die “Bürgschaft“
oesbuergerpartei | 26. März 2013 um 10:22 | Kategorien: Allgemein | URL: http://wp.me/p1snYn-8K


Was brachte uns die EU

ESM

Haftung und Zahlung für Spekulation,
fahrlässiger Kreditaufnahme ausländischer Staaten

Hohe Arbeitslosigkeit

Prekäre Arbeitsverhältnisse

Sinkende Löhne

Unsichere Pensionen

Schlechtere Sozialleistungen

Verteuerung der Lebensmittel

Schere zwischen Reich und Arm wurde größer

Mehr armutsgefährdete Menschen
Gefahr von Unruhen und Aufständen

Kein ausreichender Schutz vor Finanzmarktkrisen

Neutralitätswidrige NATO/US-militärische Aufrüstungspolitik

Weltweite Kriegseinsätze

Kein Recht auf politische Mitsprache der Bürger

Teilentmachtung der Parlamente

Anstieg der Kriminalität – volle Gefängnisse

Gentechnisch veränderte Futtermittel/Lebensmittel (Saatgut)

Mitgliedschaft bei EURATOM

Bauernsterben – Landwirtschaftliche Industriebetriebe

Massentierhaltung und Langzeittiertransporte durch ganz Europa

(T)Euro – Enorme Transferleistungen an Inflationsländer

Diktatur der Bürokraten

Überwachungsstaat

Förderung der „Ich-Gesellschaft“

Umweltschäden durch Transithölle

Liberalisierung/Privatisierung/Deregulierung: Neoliberalismus

Ausverkauf von Staatseigentum

Ermöglichung der Einführung von EU-Steuern ohne Ratifikation

Wachsendes Potential ethnischer Konflikte




Chancen für Österreich ohne EU:

Höhere, gerechtere Löhne

Pensionen abgesichert

Politik zur Sicherung der Arbeitsplätze

Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs

Förderung der Klein- und Mittelbetriebe/Bauern

Höherer Standard in Spitälern, Schulen und Universitäten

Gentechnikfreiheit für Saatgut, Lebensmittel und Futtermittel

Einführung einer starken heimischen Währung (Schilling)

Atomfrei – Energieunabhängigkeit

Ausstieg aus der „EU-Milliardenfalle“ Haftungs- u. Transferunion

Sicherheit vor Finanzmarktkrisen durch strengere Bankenkontrolle

Schutz der heimischen Wirtschaft durch Regulierung

Direkte Demokratie

Freies Studium und bessere Bildung (Bildung darf nicht zur Ware verkommen)

mehr Lehrstellen und Berufswahl

keine Mitgliedsbeiträge/Strafzahlungen an die EU

weniger Transitverkehr

weniger Kriminalität

kein Überwachungsstaat

Hoheit über Militär, Polizei und Justiz

keine Teilnahme an Kriegen im Ausland

Frieden durch Einhaltung der Neutralität von 1955

Ausbau einer starken Landesverteidigung

Stärkung des Milizsystems

Erfolgsmodell Schweiz als Vorbild

Ausstieg aus ESM

Eintritt in die EFTA für Freihandel


Intensive Kooperation mit der Schweiz, den BRICS- und ASEAM - Staaten
EFTA - European Fair Trade Association (deutsch Europäische Fair-Handels-Organisation),
eine Nichtregierungsorganisation (NGO) in Europa

Die Abkürzung „BRICS“ steht für die Anfangsbuchstaben der fünf Staaten:
Die Zusammensetzung ist fast identisch mit der der O5-Staaten, zu denen Mexiko
anstatt Russland gezählt wird.
Die BRICS-Staaten sind eine Vereinigung von aufstrebenden Volkswirtschaften

Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN
(von englisch Association of Southeast Asian Nations),
Jakarta (Indonesien). Jedes Jahr im November findet ein Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten statt.


Häufige Argumente für die EU-Mitgliedschaft und kurze Antworten:

1. Keine Alternative
2. Reformieren statt Austritt
3. Frieden
4. Es geht uns doch gut
5. Die EU ist der Sündenbock für nationale Probleme
6. Man kann doch nichts mehr dagegen machen



1. Österreich kann wieder der EFTA beitreten und Handel mit der ganzen Welt betreiben.Das Erfolgsmodell Schweiz als wohlhabendes, direktdemokratisches und neutrales Land sollte als Vorbild dienen.
2. Durch die große Macht und die Fülle der Befugnisse der Europäischen Union wurde - ohne demokratische Legitimation - der funktionale Bundesstaat EU geschaffen. Aktuelle Beweise dafür sind einerseits das Festhalten der EU an der Atomkraft, trotz „Super-Gau“ in Tschernobyl und Fukushima und andererseits die Schaffung eines EU-Fonds (ESM),
zwecks dauerhafter Haftung und Zahlung von Zig-Milliarden Euro für ausländische Schulden. Niemals würde die Mehrheit des Volkes dieser Entwicklung zustimmen!

3. Eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa ist wünschenswert und sichert auch den Frieden.
Unfrieden bringt dagegen, wie sich die EU entwickelte. Die meisten Mitgliedsländer der EU sind Mitglied der NATO
und
beteiligen sich an Kriegen. Sie „helfen“ der USA vor Ort „Ordnung“ zu schaffen. So beispielsweise im Irak, in Afghanistan, auf dem Balkan und in Libyen.
<!--[if !vml]--><!--[endif]-->Quellenhinweis: Why we fight - War sells - 
Die Kriegsgeschäfte der USA - German Arte-TV-Doku.avi.
Österreich als neutrales Land verpflichtet sich durch die EU-Verträge zur ständigen Verbesserung der militärischen Fähigkeiten
(Aufrüstung) und zu Kriegseinsätzen auf der ganzen Welt. In den europäischen Mitgliedsländern drohen durch weitere Kürzungen
im sozialen Bereich bürgerkriegsähnliche Zustände. Frieden durch Neutralität und Selbstbestimmung statt EU-Militarisierung!
4. Die EU wird zur Haftungs- u. Transferunion! Die Schulden Österreichs steigen ständig und sind nicht mehr rückzahlbar!
Man schützt mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ nicht die Bevölkerungen der in Not geratenen Länder, sondern die Banken
und Spekulanten. Dadurch steigt die Arbeitslosigkeit und Armut in der EU. Neue Sparpakete sind in Vorbereitung.
Der weltweite Casino-Kapitalismus geht aber weiter. Die Steuerzahler profitieren nicht an den Spekulationsgewinnen,
sie haften aber letztlich für die Verluste. Die nächste Finanzmarktkrise kommt bestimmt und Österreich kann sich aufgrund der
EU-Kapitalverkehrsfreiheit und der fehlenden Möglichkeit die Banken per Gesetz in die Schranken zu weisen, nicht davor schützen!
Das Kapital ist frei und nicht der Mensch!
5. Zu obgenannten Punkten kommt noch, dass die Charta der Grundrechte mit dem Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich geworden ist.
Es handelt sich um den schlechtesten Menschenrechtstext der Geschichte, ist aber die eigentliche Verfassung Österreichs.
Durch die neue Zuständigkeitsordnung des Vertrages von Lissabon kann die EU in allen wichtigen politischen Bereichen tätig werden.
Das Problem sind die EU-Verträge,  die nationalen Parlamente und somit auch das Volk werden weiter entmachtet.
6. Druck auf  die Politik kann nur vom Volk kommen. Volksbegehren müssen vom Bürger genützt werden, solange das noch möglich ist!
Das Gentechnikvolksbegehren verhinderte bis heute GMO-Saatgut auf Feldern. Und: Die nächsten Wahlen kommen bestimmt…

            Quellenhinweis: http://eu-austritt.blogspot.co.at/p/osterreich-ohne-eu.html

Mittwoch, 13. März 2013

Medienspiegel und Downloads




Auf dieser Seite informieren wir über aktuelle News-Artikel in den Online-Medien,
die einen Bezug zu Direkter Demokratie haben.

Berichte und Kommentare zum „Demokratiepaket“ der Regierungsparteien:

22.06.2012


19.12.2012



22.01.2013
www.oevpklub.at/index.php?id=411&tx_ttnews%5Btt...621...Im Cache


11.02.2013
http://twitter.com/sebastiankurz/status/30087897005071974
25.02.2013

mehr-demokratie.at › Service  MeldungenImCache


Empfehlenswerte Downloads:



NEWS:

2013-03-12 / 11:33:41
Die-Neos_Neue-Partei-mit-gruener-Unterstuetzung?from=newsletter

neos-liberale-verbuenden-sich-haselsteiner-steigt-ein/4.597.231


Montag, 11. März 2013

Die Schweiz als Vorbild


Die Schweiz - ein politisches Kunstwerk

Was macht das besondere Bild der Schweiz aus?


Welche wesentlichen Merkmale sind es welche staatspolitischen Ideen, die in der
Schweiz zu einem demokratischen Gemeinwesen eigener Prägung geführt haben?


Die Schweiz ist ein geschichtlich gewordenes Staatswesen, wie es nirgends

auf der Welt in gleicher Art verwirklicht worden ist.

Ihren einzigartigen Charakter verdankt sie dem Zusammenwirken verschiedener

Besonderheiten, die sich schließlich zum „politischen Kunstwerk“ Schweiz verbinden:

An vorderster Stelle ist das jahrhundertealte Streben nach Unabhängigkeit zu
nennen, der unbedingte Wille nach Selbständigkeit und Selbstbestimmung.


Zweiter Wesenszug ist der Verzicht auf Großmachtpolitik, das Bekenntnis zum

Kleinstaat. 1815, mit der Aufnahme Neuenburgs in den Bund, hat die Schweiz ihre

definitiven Grenzen gefunden. Als 1919 achtzig Prozent der Vorarlberger für einen

Anschluss an die Schweiz stimmten, hat die Schweiz diesem Wunsch nicht

entsprochen. Damit verbunden ist der Entschluss zur Neutralität:
Der Staat Schweiz mischt sich nicht in Streitigkeiten und Kriege anderer Staaten ein.

Die vierte Besonderheit geht aus von der Gemeinde als Urzelle des Staates, mit eigenen Rechten und Pflichten, mit ihrer Selbstverwaltung und ihren eigenen Behörden.


Fünfter Pfeiler des Sonderfalls ist der schweizerische Föderalismus,

die Machtteilung zwischen Gemeinden, Kantonen und Bund:

Wie viel an Souveränität sind die Teile bereit, an das Ganze abzutreten, 

ohne dass sie ihre Individualität verlieren?

Eng damit verbunden ist das Milizsystem, der altbewährte Grundsatz,

wonach sich Bürger und Bürgerinnen freiwillig und uneigennützig
in den Dienst der öffentlichen Aufgaben stellen.


Unabhängigkeit, Kleinstaatlichkeit, Neutralität, Gemeindesouveränität,
Föderalismus, Subsidiarität, direkte Demokratie, Gewaltentrennung
und die Willensnation - das sind die wesentlichen Charakterzüge,
die das Bild, das Typische und Einzigartige dieses „politischen Kunstwerks“
ausmachen.
Einzelne dieser Elemente mögen sich auch in anderen Staatsgebilden vorfinden.
Aber in keinem einzigen Staatsgebilde der Welt finden sich alle diese Eigenschaften
derart versammelt wie in der Schweiz.

(Auszüge aus einem Aufsatz von Prof. Dr.Eduard Stäuble, 
Schweizer Publizist, 1924-2009)



Montag, 4. März 2013

APO'S - NGO'S, Kleinparteien und politische Gruppierungen



APO'S

Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.

Außerparlamentarische Opposition beschreibt eine Opposition ( Gegensatz Widerstand ; lat. Stellung gegenüber ) die außerhalb des Parlaments stattfindet weil sie entweder in den im Parlament vertretenen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat oder auch gar nicht haben will. Eine außerparlamentarische Opposition nutzt vor allem die durch das Grundgesetz (Artikel 5 8 und 9) geschützte Meinungsfreiheit Pressefreiheit Versammlungsfreiheit und das Recht zur Bildung von Vereinigungen um ihre Forderungen öffentlich zu artikulieren. Neue politische Strömungen beginnen ihre Arbeit meist erst außerhalb der Parlamente und kommen etwa über die Kommunalpolitik und Länderparlamente unter Umständen bis in den Bundestag oder sogar bis in die Bundesregierung . Ein Beispiel für diesen Weg ist die Partei der Grünen die als Bündnis 90/Die Grünen in einer Koalition mit der SPD seit 1998 die Regierung stellt. 

ALS NON GOVERNMENTAL ORGANIZATION (NGO) 
WERDEN NPOS (NON PROVIT ORGANIZATION) 
MIT POLITISCHEN ZIELEN BEZEICHNET.



Samstag, 16. Februar 2013

kurz und bündig - aber treffend

Versprochen und gebrochen!

 

Statt:

Verwaltungsreform
Gesundheitsreform
Bildungsreform
Pensionsreform
Staatsreform
Heeresreform
Krankenkassenzusammenlegung


... bekommen wir

"Töchter in die Bundeshymne" und das Wort "Schuldenbremse" in die Verfassung.
94 Regierungsmitglieder und 770 Abgeordnete neben der EU, mit ihnen ein Heer von hochbezahlten Parteigünstlingen, lassen sich weiterhin vom Steuerzahler fürstlich verwöhnen!



 

Dieser Text von "Hubert von Goisern" trifft den Nagel auf den Kopf


....wo is des geld
des was überall fehlt
ja hat denn koana an genierer
wieso kemman allweil de viara
de liagn, de die wahrheit verbieg'n
und wanns nit kriagn was woll'n
dann wird's g'stohln,
de falotten soll der teufel hol'n







Gerhard Ortner (43) ist in Oberösterreich (Enns) aufgewachsen und lebt seit sechs Jahren in den Vereinigten Arabischen Emiraten

(Leser-Kommentar, Gerhard Ortner, derStandard.at, 12.1.2012)


So etwas wie ein Gewissen oder ein Verantwortungsgefühl der Gemeinschaft, im erweiterten Sinne der Gesellschaft gegenüber scheint es nicht mehr zu geben. Das Volk, dem man eigentlich dienen sollte, wird so zum üppig bestückten Selbstbedienungsladen. Durch Versprechen, Zusagen und Hinhalteparolen distanziert man sich mit diplomatischem Geschick von den Bedürfnissen der Bevölkerung in jenem Ausmaß, das notwendig ist, um seine eigenen in aller Ruhe befriedigen zu können. Es geht nicht mehr um das Wohl vieler, sondern nur noch um das eigene und das seiner parteilichen Sinnesgenossen

                       

Das stille Credo einiger Politiker und mancher in spe lautet: Nicht wer etwas kann, sondern wer jemanden kennt und sich diesem inzestiösen System unterwürfig eingliedern kann, kommt nach oben. Hierbei lässt sich übrigens ein ähnliches Bild beobachten wie bei Tieren, wenn sie am Futtertrog stehen, nämlich: Wer schon am Trog steht, lässt sich nicht mehr davon wegdrängen.



Wiener Zeitung: Leitartikel von Walter Hämmerle: "Krise der Demokratie"

Utl.: Ausgabe vom 31. August 2011
Euro- und Schuldenkrise sind in aller Munde. Die mindestens so gravierende Krise der Demokratie schafft es dagegen kaum in die Schlagzeilen. 





Diese Krise der Demokratie ist dabei weit mehr als nur eine Krise der Parteien oder des gegenwärtigen politischen Personals.

Das System nagt an seinen Grundlagen. 



...die gesamte politische Klasse ist per se moralisch verdorben.



Es ist der hilflose Versuch, den Bürgern vorzugaukeln, sie hätten Einfluss auf den Lauf der politischen Dinge. 



Das Problem ist, dass nicht einmal die gewählten Volksvertreter einen blassen Schimmer haben, welche Entscheidungen sie hier eigentlich abnicken. 


Kein Wähler wird vor der nächsten Wahl wissen, was "seine" Partei im Namen seiner Stimme alles beschließen wird. Nicht im EU-Parlament, nicht im Nationalrat, nicht im Landtag und auch nicht im Gemeinderat. Das ist, gelinde gesagt, ein erhebliches demokratiepolitisches Problem.


Eine chancengleiche Diskussion vor Volksentscheiden entkräftet die Kritik an der direkten Demokratie:
Das wesentliche Argument gegen die direkte Demokratie ist die angeblich mangelnde Qualifikation der Bevölkerung. 

E-mail: Hans.Peter.Aubauer@Univie.AC.AT

Professionelle Politikbeobachter sehen schon rabenschwarz.

Der Meinungsforscher Peter Hajek: „Ich glaube mittlerweile, dass unser politisches System implodiert.“
Der Politologe Peter Filzmaier: „Österreich nähert sich der Unregierbarkeit.“







Ein Blick in die Vergangenheit:

Wahlaufruf der Pariser Kommune 1871
Vergeßt nicht, daß diejenigen Menschen euch am besten dienen werden, die ihr aus eurer eigenen Mitte wählen werdet, die das gleiche Leben wie ihr führen und die gleichen Leiden ertragen wie ihr.
Hütet euch vor Leuten, die viel reden. Vermeidet vom Schicksal Begünstigte, denn selten nur wollen diejenigen, die ein Vermögen besitzen, in den Arbeitenden ihre Nächsten sehen.
Wählt eher diejenigen, die sich um eure Stimme nicht bewerben. Der wahre Verdienst ist bescheiden, und es ist die Sache der WählerInnen, ihre KandidatInnen zu benennen und nicht der KandidatInnen, sich erst vorzustellen.